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Unbescholten Überwacht: Conne Island

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Bild: Caroline Contillo, flickr.com

NAME: Conne Island
BERUF: Jugend-Kulturzentrum in Leipzig-Connewitz
ÜBERWACHT VON: Sächsisches Landesamt für Verfassungsschutz
ZEITRAUM DER ÜBERWACHUNG: 1999 – 2000
MAßNAHMEN DER ÜBERWACHUNG: Videoüberwachung, Telefon/Postüberwachung
GRUND DER ÜBERWACHUNG: Begründet wurde die Überwachung mit dem Verdacht, dass linke Gruppen aus dem Umfeld des Projektes Conne Island Straftaten gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung geplant hätten. Diese Annahme erwies sich insofern als haltlos, als dass bis heute keine Strafverfahren eröffnet wurden.
ZITAT: „[Der Verdacht] führte jedoch dazu, dass über Monate hinweg in die Grundrechte von MitarbeiterInnen des Vereins, Gästen, KünstlerInnen, PolitikerInnen und GeschäftspartnerInnen massiv verletzt wurden. So steht für Initiativen und Institutionen zudem aufgrund der willkürlichen Erwähnung in den Verfassungsschutzberichten und der Weitergabe von Daten, beispielsweise an Finanzämter, die finanzielle und ideelle Grundlage ihrer Arbeit auf dem Spiel, da dies zum Entzug der Gemeinnützigkeit und dem Ausbleiben von Fördergeldern führen kann.“

Quellen:
http://www.lvz-online.de/leipzig/citynews/conne-island-verklagt-verfassungsschutz-leipziger-kulturzentrum-verlangt-akteneinsicht/r-citynews-a-239228.html


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